1 Allgemeines

1.1
Wir übernehmen alle Aufträge nur zu unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Die Vorliegenden Bedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge, unabhängig davon, ob im Einzelfall darauf hingewiesen wurde oder nicht.
1.2
Spätestens mit der Annahme unserer Ware oder sonstigen Leistungen gelten unsere Bedingungen durch den Besteller, selbst im Falle eines vorangegangenen Widerspruchs durch diesen, als vorbehaltlos angenommen.
1.3
Abweichungen von den vorliegenden Bedingungen, insbesondere mündliche Zusagen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen Bestätigung.
1.4
Das gleiche gilt für zugesicherte Eigenschaften des Kaufgegenstandes.
2 Angebote
2.1
Eine Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie von
Internet-Concept-Webdesign.de  bestätigt ist, bis dahin gilt das Angebot als freibleibend. Druck- und Schreibfehler sind für Internet-Concept-Webdesign.de nicht verbindlich.
2.2
Die Bestellung der Ware oder Leistung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung.
2.3
Der Käufer ist 4 -vier- Wochen an seine Bestellung gebunden.
3 Preise
3.1
Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tage der Lieferung oder Leistung gültige Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern keine abweichende Preisvereinbarung getroffen worden ist.

4 Zahlung

4.1
Die Zahlungen sind in bar ohne Abzug Freizahlstelle Internet-Concept-Webdesign.de zu leisten.
4.2
Die Annahme von Wechseln, sofern dies vereinbart wurde, und von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Die Kosten der Diskontierung und der Einziehung trägt der Käufer.
4.3
Verzugszinsen werden mit 3 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet.
4.4
Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder auch nur wegen solcher Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben
Vertragsverhältnis beruhen. Ist der Besteller Kaufmann, bedarf die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrechts unserer Vorherigen schriftlichen
Einwilligung.

5 Eigentumsvorbehalt

5.1
Die Lieferung der Waren erfolgt bis zur Restlosen Bezahlung sämtlicher auch der künftig aus der Geschäftsverbindung entstehenden Forderungen bei Wechseln oder Schecks bis zu deren
Einlösung unter Eigentumsvorbehalt zugunsten Internet-Concept-Webdesign.de
gemäß ß 455 BGB. Dies gilt auch wenn einzelne Forderungen in laufenden Rechnungen aufgenommen werden und Saldo gezogen und anerkannt ist.
5.2
Die Forderung des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware wird bereits jetzt an Internet-Concept-Webdesign.de abgetreten.
5.3
Der Käufer ist zum Weiterverkauf oder Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, daß die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf in oben
genanntem Sinn auf Internet-Concept-Webdesign.de¸ übergeht. Zu anderen Verfügung über die Vorbehaltsware insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist der Käufer nicht Berechtigt.
5.4
Der Käufer ist zur Einziehung der Forderung aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Die Einziehungsbefugnis der Firma Internet-Concept-Webdesign.de  bleibt von der
Einziehungsermächtigung des Käufers unberührt. Internet-Concept-Webdesign.de wird aber selbst die Forderungen nicht einziehen, solange der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung ordnungsgemäß nachkommt. Auf Verlangen hat der Käufer der Firma Internet-Concept-Webdesign.de Schuldner der abgetretenen Forderung mitzuteilen und dem Schuldner die Abtretung anzuzeigen.
5.5
Vor Irgendwelchen Eingriffen Dritter in das Eigentumsrecht der Firma Internet-Concept-Webdesign.de hat der Käufer Internet-Concept-Webdesign.de unverzüglich durch eingeschriebenen Brief unter Angabe der Anschrift des Dritten Kenntnis zu geben. Sämtliche durch Intervention usw. entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten hat der Käufer zu tragen. Ist der Kaufgegenstand in den Besitz eines Dritten gelangt, so ist Internet-Concept-Webdesign.de berechtigt, alleine, ohne Mitwirkung des Käufers die Herausgabe zu Verlangen.
5.6
Solange Internet-Concept-Webdesign.de Eigentumsrecht aus dem Kaufgegenstand hat, ist sie oder ihr Beauftragter berechtigt, sich jederzeit von dessen Vorhandensein und Zustand zu überzeugen. Zu diesem Zweck hat der Käufer freien Zutritt zu dem Aufbewahrungsraum zu gewähren.


6 Gewährleistung

6.1
Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel, Falschlieferungen oder beachtlicher Mengenabweichungen sind Internet-Concept-Webdesign.de unverzüglich, spätestens sieben Tage nach Anlieferung der Ware schriftlich mitzuteilen.
6.2
Verborgene Mängel der Ware müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens sechs Monate nach Ablieferung der Ware, schriftlich gerügt werden. Zeigt der Besteller innerhalb dieses Zeitraums keinen Mangel an, so gilt die Ware als mangelfrei genehmigt.
6.3
Bei begründeter Beanstandung steht dem Besteller nach unserer Wahl ein Anspruch auf kostenfreie Nachbesserung oder bei Rückgabe der Ware, auch Ersatzlieferung zu. Die Nachbesserung wird nur kostenfrei im Hause Internet-Concept-Webdesign.de durchgeführt. Transport- oder evtl. Anfahrtskosten gehen zu Lasten des Kunden. Führt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung
innerhalb einer Zumutbaren Frist nicht zum Erfolg, kann der Besteller Herabsetzung des Kaufpreises oder notfalls Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ist der Besteller Kaufmann, liegt die Entscheidung hierüber bei Internet-Concept-Webdesign.de
6.4
Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft können nur geltend gemacht werden, wenn im Einzelfall eine bestimmte Eigenschaft ausdrücklich und schriftlich von uns zugesichert worden ist. Die Haftung bestimmt sich nach der gesetzlichen Regelung. Für Mängelfolgeschäden übernehmen
wir jedoch nur dann eine Haftung, wenn dies insoweit Gegenstand unserer Zusicherung war.
6.5
Soweit Programme (Software) zum Lieferumfang gehören, gelten folgende Sonderbestimmungen: Alle Programme wurden sorgfältig aufgestellt und geprüft. Internet-Concept-Webdesign.de. haftet jedoch nicht für irgendwelche aus falscher oder unvollständiger Programmierung entstehende Schäden. Gehört zum Lieferumfang Grundsoftware, sind wir zur Beseitigung des Mangels verpflichtet, sofern hierdurch der Arbeitsablauf erheblich beeinträchtigt ist und nicht durch entsprechende Programmierung oder andere Ausweichmaßnahmen umgangen werden kann. Uns ist zur Beseitigung des Mangels ein Zeitraum von sechs Monaten ab dem Datum der Schriftlichen
Fristensetzung zu geben. Verläuft die Frist fruchtlos, hat unser Vertragspartner das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ersatzansprüche jeglicher Art, sind Ausgeschlossen.
6.6
Weisen gelieferte Software oder Applikationen Fehler auf, sind wir zur Beseitigung des Fehlers, insbesondere des Programmfehlers berechtigt und verpflichtet. Sind wir hierzu trotz schriftlicher Fristensetzung nicht in der Lage, sind beide Vertragspartner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Sonstige Ansprüche - gleich welcher Art - insbesondere Schadenersatzansprüche, stehen dem Vertragspartner nicht zu.
6.7
Soweit Programme (Software) zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches unbefristetes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur
Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.


7 Schadenersatz

7.1
Wir haften nicht für Vermögensschäden, andere Schäden, Folgeschäden oder weitere Ansprüche. Jegliche Schadenersatzansprüche des Bestellers, die gleichgültig aus welchen Rechtsgrund unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bestellung, Lieferung, oder der Verwendung unserer
Ware entstehen können, bleiben grundsätzlich ausgeschlossen, sofern wir, unsere Gehilfen oder Beauftragten den Schaden nicht grobfahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt haben. Dies gilt
auch für Ansprüche Dritter, die nicht unsere Vertragspartner waren.
7.2
Bei grobfahrlässiger Verursachung des Schadens bleibt der Schadenersatzanspruch des Bestellers, der Kaufmann ist, auf den Ersatz des vorhersehbaren Schadens begrenzt.
7.3
Ein Schadenersatzanspruch eines Bestellers, der nicht Kaufmann ist, wegen Verzug oder Unmöglichkeit in Folge leichter Fahrlässigkeit findet höchstens bis zu einem Betrag im Werte
von 25 % des Kaufpreises berücksichtigt.


8 Erfüllungsort und Gerichtsstand

8.1
Erfüllung für unsere Lieferung ist der jeweilige Versendungsort- und soweit gesetzlich zulässig - für unsere weiteren Leistungen Klasdorf Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten des Bestellers ist Klasdorf.
8.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Klasdorf, sofern das Gesetz nicht zwingend einen anderen Gerichtsstand vorschreibt.
8.3
Für alle vertraglichen Beziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung einheitlicher Kaufgesetze . Hager internationales Kaufrecht . wird ausgeschlossen.


9 Schlussbestimmungen

9.1
Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte seiner Bedingungen verbindlich.
9.2
Für die Auslegung ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend.
.3
Diese Bedingungen gelten für die Gesamtdauer der Geschäftsbeziehungen. Frühere Verkaufs-, Lieferungs- oder Zahlungsbedingungen treten außer Kraft.
9.4
Diese Bedingungen gelten gegenüber Nichtkaufleuten nur,
soweit nach dem AGB Gesetz zulässig.
Stand 01-06-2004 · Internet-Concept-Webdesign.de